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Wie es im Hagener Stadtrat zugeht – Von Bürgerunmut, GO-Anträgen und dem großen Ärgernis Sozialticket

Oktober 8, 2011

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Eines vorweg: Ich habe mit Kommunalpolitik eigentlich nicht viel am Hut. Das haben andere Hagener Piraten wesentlich besser drauf und die sind da auch eine ganze Ecke besser informiert, als ich. Dennoch tat ich, was ich eigentlich schon längst mal hätte tun müssen, und besuchte die Sitzung des Hagener Stadtrates am vergangenen Donnerstag. Hauptsächlich, um […]

Kurzer Rückblick auf den BPT 2011.1 in Heidenheim

Mai 17, 2011

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Am vergangenen Wochenende trafen sich die Piraten zum ersten Bundesparteitag des Jahres 2011 im schönen Heidenheim an der Brenz. „zum ersten“, weil es dieses Jahr noch einen zweiten, programmatischen Bundesparteitag geben wird. Dieses Mal standen im wesentlichen nur die Wahlen zum neuen Vorstand und zum Bundesschiedsgericht und ein Paar wenige damit zusammenhängende Satzungsänderungen an. Nun […]

Buchpreisbindung

September 7, 2010

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Das Liquid Feedback wächst und gedeiht. Über 3000 Teilnehmer hat es schon und es quillt geradezu über vor Initiativen. Es ist schwer einen Überblick zu behalten, aber wenn die Buchpreisbindung Thema wird, erregt das ganz besonders meine Aufmerksamkeit und weckt ein gewisses Mitteilungsbedürfnis. Ich erlebe immer wieder, dass Menschen nicht wissen (oder sich zumindest nicht […]

Initiativen zum Gleichheitsartikel des Grundgesetzes

August 16, 2010

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Es gibt schon seit geraumer Zeit, natürlich auch jenseits der Piraten, Bestrebungen, den Artikel 3 Abstatz 3 des Grundgesetzes zu erweitern. Damit jetzt niemand nachschlagen muss, was da drinsteht: (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt […]

Robin-Hood-Steuer

August 15, 2010

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Zu den ersten im Liquid-Feedback-System eingereichten Initiativen gehört eine, die sich in ihrer ursprünglichen kurzen Fassung auch in der NRW-Instanz finden ließ und die ein gutes Maß an Aufmerksamkeit verdient. In der aktuellen Fassung lautet der Text der Initiative: Die Piraten der Piratenpartei Deutschland unterstützen die Kampagne zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer („Robin-Hood-Steuer“). Eine solche Steuer […]

Schon viel los im Liquid Feedback

August 14, 2010

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Noch keine 24 Stunden ist es her, dass sich die ersten Mitglieder im Liquid Feedback registrieren konnten, und es ist schon richtig viel los. Über 1000 Mitglieder haben sich wohl schon angemeldet und in fast allen Themenbereichen wurden bereits die ersten Initiativen eingebracht. Dabei decken die Initiativen eine recht breite qualitative Bandbreite ab. Einige sind […]

Liquid Feedback

August 13, 2010

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Es ist so weit. Nach langem hin und her sind gestern durch den Bundesvorstand der Piraten die überarbeiteten Datenschutz-Bestimmungen für das Liquid Feedback einstimmig angenommen worden. Damit kann endlich umgesetzt werden, was auf dem letzten Bundesparteitag mit breiter Mehrheit beschlossen wurde: die Einführung von Liquid Feedback für die Parteiarbeit auf Bundesebene. Zeit also, Außenstehenden (oder […]