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Wie es im Hagener Stadtrat zugeht – Von Bürgerunmut, GO-Anträgen und dem großen Ärgernis Sozialticket

Oktober 8, 2011

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Eines vorweg: Ich habe mit Kommunalpolitik eigentlich nicht viel am Hut. Das haben andere Hagener Piraten wesentlich besser drauf und die sind da auch eine ganze Ecke besser informiert, als ich. Dennoch tat ich, was ich eigentlich schon längst mal hätte tun müssen, und besuchte die Sitzung des Hagener Stadtrates am vergangenen Donnerstag. Hauptsächlich, um […]

Zur Kritik an Herrn Röslers Doktorarbeit

Mai 19, 2011

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Seit ca. einer Woche geistert eine Meldung durchs Netz, der zufolge es einen weiteren unrechtmäßig erworbenen Doktorgrad eines prominenten Politikers gibt. Kein geringerer als der frisch gekürte FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler soll einen Doktor vor dem Namen tragen, der gar keiner ist. Zwar soll Herr Rösler nicht abgeschrieben haben, doch sei seine Doktorarbeit irritierend […]

Nach links gehen, um rechts raus zu kommen

April 27, 2011

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Ich habe ja so meine Schwierigkeiten mit diesem unsinnigen Links-Rechts-Spektrum und gerade auch mit der ziemlich weit verbreiteten Ansicht „Je rechter desto böse und je linker desto besserererer.“. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die beiden Seiten spätestens in ihren extremen und extremistischen Formen für mich ununterscheidbar sind. Vielleicht ist das ja eine Art Farbenblindheit, […]

Buchpreisbindung

September 7, 2010

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Das Liquid Feedback wächst und gedeiht. Über 3000 Teilnehmer hat es schon und es quillt geradezu über vor Initiativen. Es ist schwer einen Überblick zu behalten, aber wenn die Buchpreisbindung Thema wird, erregt das ganz besonders meine Aufmerksamkeit und weckt ein gewisses Mitteilungsbedürfnis. Ich erlebe immer wieder, dass Menschen nicht wissen (oder sich zumindest nicht […]

Initiativen zum Gleichheitsartikel des Grundgesetzes

August 16, 2010

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Es gibt schon seit geraumer Zeit, natürlich auch jenseits der Piraten, Bestrebungen, den Artikel 3 Abstatz 3 des Grundgesetzes zu erweitern. Damit jetzt niemand nachschlagen muss, was da drinsteht: (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt […]

Robin-Hood-Steuer

August 15, 2010

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Zu den ersten im Liquid-Feedback-System eingereichten Initiativen gehört eine, die sich in ihrer ursprünglichen kurzen Fassung auch in der NRW-Instanz finden ließ und die ein gutes Maß an Aufmerksamkeit verdient. In der aktuellen Fassung lautet der Text der Initiative: Die Piraten der Piratenpartei Deutschland unterstützen die Kampagne zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer („Robin-Hood-Steuer“). Eine solche Steuer […]

Homöopathie-Petition beim Bundestag

Juli 27, 2010

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Beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gibt es nun auch eine öffentliche ePetition zur Homöopathie: ————— Petition: Gesetzliche Krankenversicherung – Leistungen – – Streichung der Homöopathie aus dem Leistungskatalog vom 13.07.2010 Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Homöopathie aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen gestrichen wird. Die Streichung soll so lange fortbestehen, […]