Persönlicher Rückblick auf den Bundesparteitag in Bingen

Posted on 18. Mai 2010

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Am zweiten Tag nach Bingen bin nun auch ich endlich weit genug regeneriert, hier ein Paar Worte dazu zu schreiben. Wer am Ablauf nicht interessiert ist und nur ein Fazit möchte, kann direkt zum letzten Abschnitt scrollen.

Auf die Frage „Und, wie war es“ dürfte nicht nur bei mir das Wort „anstrengend“ direkt neben „lustig“, „aufregend“, „spannend“ und „nervig“ an erster Stelle stehen. Tatsächlich war der Parteitag all diese Dinge und noch viel mehr.

Angereist war ich mit anderen Hagener Piraten zusammen am Freitag und wir hatten uns mit vielen anderen Piraten auf einem nahe gelegenen Campingplatz eingenistet. Schnell wurde etwas wie „Ahoi. Na, und woher kommt ihr?“ zu einer Standardbegrüßung. Die Tatsache, dass es den ganzen Abend etwas regnete konnte uns dabei die Laune nicht verderben und an verschiedenen Stellen des Platzes wurde gemeinsam gegrillt und gemütlich gefeiert.

Samstag

Am Samstag morgen ging es dann auch endlich los. Per eigenem Parteitags-Schuttle-Bus, der neben verschiedenen Hotels auch den Campingplatz anfuhr, ging es zum eigentlichen Tagungsort, einer großen Halle im Park amMäuseturm, in sehr schöner Lage direkt am Rheinufer. Die Akkreditierung lief überraschend fix und reibungslos und auch Plätze hatten uns vorauseilende Piraten bereits reserviert.

Beinahe pünktlich um kurz nach 10:00 Uhr begann dann das übliche Prozedere einer solchen Veranstaltung. Nach der Eröffnungsrede durch den Vorsitzenden Jens Seipenbusch und einem Grußwort des Vorsitzenden der Piratenpartei Luxemburg, die ebenso wie die Schweizer Piraten als Gäste anwesend waren, mussten zunächst mal verschiedene organisatorische Posten (Versammlungsleiter, Protokollant, Wahlleiter, Wahlhelfer…) vergeben und die Geschäftsordnung beschlossen werden usw.

Wir wühlten uns durch einige Anträge, die die Zusammensetzung des neu zu wählenden Vorstandes und des Schiedsgerichtes betrafen und es folgten die Tätigkeitsberichte des bisherigen Vorstandes. Dabei stachen vor allem zwei Personen heraus: zum einen Nicole Hornung, die krankheitsbedingt leider nicht anwesend sein konnte und sich auch nicht zur Wiederwahl stellte (eine solche Wiederwahl wäre wohl reine Formsache gewesen). Nicole hat sich gewaltig reingekniet und, von außen kaum wahrgenommen, unter anderem beim Aufbau der Bundesgeschäftsstelle immense Arbeit geleistet. Zum anderen der Schatzmeister Bernd Schlömer, der großartiges dabei geleistet hat, Ordnung in die Parteifinanzen zu bringen. Beide haben sich sehr viel Respekt und Anerkennung verdient, was dann auch bei Bernd dazu führte, soviel sei vorweggenommen, dass er später mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt wurde.

Erster Höhepunkt war für manche Piraten sicherlich die folgende Entlastung des Vorstandes. Nicht grundlos war zuvor ein Antrag gestellt worden, die Vorstandsmitglieder einzeln zu entlasten. Aaron König entlasten? Nie und nimmer!

Es folgten die Vorstandswahlen und schon jetzt zeigte sich, was ein großes Problem dieses Parteitags werden sollte: durch zahlreiche Anträge und Fragen hingen wir dem Zeitplan bereits 1,5 Stunden hinterher. Und es sollte noch viel schlimmer werden.

Acht Kandidaten stellten sich zur Wahl und bekamen jeweils drei Minuten, sich vorzustellen. Soweit so gut. Doch im Saal gab es noch fast tausend weitere Piraten, die alle berechtigt waren, die Kandidaten mit Fragen zu löchern. Und einige nutzten dieses Recht exzessiv weit über alle Schmerzgrenzen hinaus aus. Da half dann auch eine Redezeitbegrenzung für Fragen und Antworten auf jeweils 30 Sekunden nur sehr bedingt, das ganze zu beschleunigen. So zog sich das ganze schmerzvoll lange hin, bis es endlich zum Urnengang kam. Bei diesem wurde dann der bisherige Vorsitzende Jens Seipenbusch in seinem Amt bestätigt.

Wesentlich zügiger lief die Wahl des Schatzmeisters. Bernd war der einzige Kandidat und erhielt mit Recht die entsprechende Quittung für seine Arbeit: Über 99% sprachen sich dafür aus, dass er dieses Amt weiterführt.

Noch fixer lief die danach die Behandlung eines Antrages, der zwar reine Formsache, aber für die Piratenpartei als ganzes bedeutend und vielen auch persönlich sehr wichtig war: die JuPis als offizielle Jugendorganisation unserer Partei anzuerkennen. Natürlich wurde er angenommen. Und zwar, wenn ich mich richtig erinnere, so, wie es sich gehörte: ohne eine einzige Gegenstimme.

Doch das war es dann auch schon mit dem zügigen Voranschreiten in der Tagesordnung. Es folgte die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden. Sie hätte theoretisch wesentlich schneller ablaufen können, da ein Teil der Kandidaten sich sich schon als Vorsitzende zur Wahl gestellt hatten und sich demnach kaum vorstellen und kaum befragt werden mussten. Doch alle Theorie hilft nichts, wenn sich eine sehr umstrittene Person zur Wahl stellt und sich sehr langwierig kritischen Fragen stellen muss. Und genau das geschah in Person von Leena Simon. Über Leenas Auftritt werde ich noch einen eigenen Artikel verfassen müssen. So dauerte es auch diesmal sehr lange, bis es zum eigentlichen Wahlvorgang ging, in dem Andi Popp sich die Mehrheit holte.

Das war dann auch „schon“ der erste Tag und die Versammlung wurde um 20:45 bis zum nächsten Morgen unterbrochen.

Per Shuttle-Bus ging es zurück ins Camp und auch an diesem Abend wurde bis tief in die Nacht (teilweise bis in die nächsten Morgenstunden) gemütlich gegrillt und gefeiert. Diesmal dann auch ohne Regen.

Sonntag

Am Sonntag ging es dann ganz früh wieder los. Der Beginn der Veranstaltung war auf 8:00 Uhr vorverlegt worden in der Hoffnung, zumindest einen Teil der Zeit wieder aufzuholen.

Ich selbst habe verschlafen und traf mit einem Teil der Hagener Piraten mit etwas Verspätung am Tagungsort ein. So kamen wir leider nicht in den Genuß des Piraten-Frühsports. Aber immerhin waren wir noch recht zeitig da, bevor die Wahl der Beisitzer begann.

Sage und schreibe 17 Kandidaten standen zur Wahl und das elendig langwierige Spiel aus Vorstellungen und vor allem Fragen über Fragen begann von neuem. Und als das endlich abgehakt war, war die Sache damit noch nicht gegessen. Drei Wahlgänge brauchte es, bis endlich alle Beisitzer-Posten vergeben waren.

Zwischen diesen Wahlgängen konnten dann noch ein Paar andere Dinge abgehakt werden. Das betraf zum einen ein Paar Satzungsänderungen zum Schiedsgericht. Zum anderen die viel bedeutendere Einführung von LiquidFeedback auf Bundesebene. Auch zu diesem Thema werde ich noch einen eigenen Artikel schreiben müssen. Vor allem auch da der ein oder andere Leser möglicherweise noch nie etwas davon und vom zugrunde liegenden Liquid-Democracy-Konzept gehört hat.

Die Einführung des LiquidFeedback-Systems wurde von einem Teil der anwesenden recht kritisch gesehen und war entsprechend umstritten und heiß diskutiert.Allerdings muss man sagen, dass diese Kritik in weiten Teilen als unbegründet betrachtet werden kann und die Diskussion zumindest aus meiner persönlichen Sicht weitestgehend überflüssig war. Das Ergebnis sah auch entsprechend aus: der Antrag zu LiquidFeedback wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Das war ein bedeutender Schritt und wenn sich LiquidFeedback im Einsatz bewährt haben wir einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu mehr und direkterer Demokratie gesetzt.

Es folgte noch die Wahl des Schiedsgerichtes und dann mussten wir Hagener auch schon etwas vor der Zeit aufbrechen, so dass wir die wenigen Beschlüsse, die dann noch folgten, nicht mehr mitbekamen. Es mussten ja noch die Zelte abgebaut und die Taschen gepackt werden und wir hatten noch einige Stunden Heimreise vor uns.

Fazit

Der Bundesparteitag in Bingen war klasse.

Der ein oder andere wird dieses Fazit für schwer nachvollziehbar halten, war die Veranstaltung streckenweise doch sehr zäh und haben wir praktisch nichts programmatisches Geschafft. Nur ein winziger Teil der insgesamt um die 400 Anträge zu Satzung und Programm wurde überhaupt behandelt und wir haben die meiste Zeit für die Wahl eines Vorstandes gebraucht, der in wesentlichen Teilen der alte ist.

Na und? Es ist nicht so, dass wir gar nichts geschafft hätten und bei dem, was wir geschafft haben, war es sehr wichtig, das genau auf diese Weise zu tun.

Damit meine ich nicht, dass es immer auch Deppen (man verzeihe die harte Ausdrucksweise) geben muss, die sinnlose Fragen stellen, einfach nur, um sie zu stellen. Auch nicht, dass man groteske Lawinen von GO-Anträgen klaglos hinnehmen muss.

Aber einen Parteitag mit tausend akkreditierten Mitgliedern durchzuziehen, von denen alle das Recht haben, abzustimmen, Fragen zu stellen, Anträge zu stellen oder sich auch für Ämter zu bewerben: sowas findet man bei keiner anderen Partei. Da findet man statt dessen als Show inszenierte Delegiertenkonferenzen mit bestenfalls halb so vielen Teilnehmern, auf denen in Hinterzimmern beschlossene Anträge weitestgehend nur abgenickt werden und in denen Parteiämter und Posten haupstächlich das Resultat von Klüngel und Filz sind.

Klar reizen wir dabei alle Schmerzgrenzen aus. Klar müssen einige lernen, sich zurückzunehmen und wo sie das nicht können müssen wir versuchen, durch die Geschäftsordnung u.ä. bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, um Unfug einzudämmen. Klar gibt es eine ganze Menge zu verbessern. Das werden wir aber auch irgendwie schaffen.

Es wird auch dieses Jahr noch, so wurde es in Bingen beschlossen, einen weiteren rein programmatischen Parteitag geben, auf dem wir nachzuholen versuchen, was wir diesmal nicht geschafft haben. Da werden viele diesmal nicht behandelte Anträge neu gestellt werden, teils auch in überarbeiteter und verbesserter Form. Und so mancher neue wird sicherlich dazu kommen.

Das alles ist harte Arbeit, es kann nerven, es ist anstrengend. Aber niemand zwingt mich oder irgendwen sonst, das zu tun. Im Gegenteil gibt mir die Piratenpartei aber überhaupt erst die Möglichkeit, es zu tun. Eine Möglichkeit, die man in dieser Form bei anderen Parteien gar nicht bekäme. Und das ist es mir einfach wert.

Ich mache gerne mit.

Warum?

Weil ich es kann. Und jeder andere auch.

Links

Weitere Beiträge von Hagener Piraten findet ihr bei Max (von da stammen auch die Bilder) und Frank (der hat auch noch viel mehr Links rund um den BPT)

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Posted in: Piraten