Landtagswahl NRW 2010 – erstes Fazit

Posted on 10. Mai 2010

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Der Landtagswahlkampf ist vorbei, die Wahl gelaufen und nun kann langsam wieder Alltag einkehren, sofern wir hier überhaupt noch wissen, was das ist (NRW befand sich ja fast ein Jahr lang beinahe im Dauerwahlkampf). Ohne mir die endgültigen Zahlen bisher noch einmal genauer angesehenen, geschweige denn ausführlich ausgewertet zu haben (das wird noch eine ganze Weile dauern) gibt es von mir stichpunktartig ein vorläufiges erstes Fazit meinerseits.

Guter Wahlkampf

Wir haben (und da kann niemand ernsthaft widersprechen) im Rahmen unserer begrenzten Möglichkeiten einen guten Wahlkampf auf die Beine gestellt. Klar hatte er seine Ecken und Kanten. Klar kann man so manches noch verbessern. Das geht immer. Aber insgesamt können wir sehr zufrieden mit dem sein, was wir in diesem Wahlkampf geleistet und auf die Beine gestellt haben. Und von allen Erfahrungen dieses Wahlkampfes, den positiven wie den negativen, können und werden die Piraten in anderen Bundesländern bei den nächsten anstehenden Wahlen profitieren.

Informationsstand der Bevölkerung: 6, setzen!

Damit meine ich jetzt gar nicht mal das Wissen der Bevölkerung um die Piratenpartei und ihre Ziele. Vielmehr meine ich den generellen Stand politischer Bildung. Noch am Tag vor der Wahl hatten wir am Infostand mit Menschen zu kämpfen, die nicht einmal wussten, dass überhaupt eine Wahl ansteht oder was da überhaupt gewählt werden soll und wie das von statten geht. Dabei darf man jetzt nicht auf die Idee kommen, das seien senile Rentner oder völlig unpolitische Jugendliche. Es waren ganz normale „Durchschnittsbürger“. Wenn man den Leuten überhaupt erst mal vermitteln muss, wie unser politisches System überhaupt funktioniert, wie bitte soll es da noch klappen, Inhalte zu vermitteln?

Von den wenigen, die überhaupt wussten, dass gewählt wird, was gewählt wird und die das auch tatsächlich getan haben, haben sich nicht nur viele erst in der Wahlkabine entschieden, wo sie ihr Kreuz machen, sondern viele sich überhaupt erst am Wahltag versucht, über Parteien und Programme zu informieren (den ganzen Tag über rasselten auch hier in diesem Blog entsprechende Suchanfragen rein).

Auf solcher Basis ist sinnvoller Wahlkampf, sinnvolle Politik und das herbeiführen echter Änderungen nur sehr schwer möglich. Das Resultat sieht man.

Taktische Wähler…

Ich kann den ganzen hirnverbrannten Blödsinn vom „taktischen Wählen“ nicht mehr hören. Es ist eine toll klingende Worthülse, hinter der sich selten dämlicher Unsinn verbirgt. Bei der Wahl ist genau eine Entscheidung zu treffen: der Partei die Stimme zu geben, die den eigenen Vorstellungen und Zielen am besten entspricht und/oder dem Kandidaten, durch den man sich am besten repräsentiert fühlt. Das beinhaltet gerade nicht, etwas zu wählen, das diesen Ansprüchen nicht einmal nahe kommt, einfach nur deshalb, weil dieser Partei die zweitgrößten Chancen zugesprochen werden und man so „das größere Übel“ zu verhindern sucht.

… und solche, die es gerne wären

Wohin das ganze gerade auch im Zusammenhang mit der miserablen politischen Bildung führen kann, dafür gibt zum Beispiel unser Hagener Direktkandidat Dirk Schatz einen ersten Anhaltspunkt. Wir haben hier im Wahlkreis 103 tatsächlich mehr Erst- als Zweitstimmen erhalten und so engagiert, motiviert und kompetent Pirat Schatz auch einzuschätzen ist: auch er selbst geht bisher nicht davon aus, dass mehr Leute ihn persönlich wählen wollten, als die Landesliste. Es ist schlicht davon auszugehen, dass öfter mal Erst- und Zweitstimme und die jeweilige Bedeutung verwechselt wurden.

Die Arbeit geht weiter

Natürlich geht die Parteiarbeit auch nach dem Wahlkampf weiter. Nächstes Wochenende steht der Bundesparteitag in Bingen an. Da will man ja auch nicht gänzlich unvorbereitet auftauchen.

Danach gibt es vor allem auch in NRW noch ein wenig an der Verbandssatzung zu feilen und Lehren aus Wahlkampf und Wahlergebnis zu ziehen. Das ein oder andere Kommunalthema wartet nur auf die Hagener Piraten und unter Berücksichtigung des zuvor geschriebenen gibt es auch erste Ideen zu grundsätzlichen politischen Informationsveranstaltungen.

Auch ich selbst habe noch das ein oder andere Thema auf kommunaler, Landes- und Bundesebene, dem ich mich nach Möglichkeit stärker widmen möchte. Über all diese Dinge und möglicherweise auch einiges mehr werde ich mich natürlich bemühen hier weiterhin und wieder verstärkter auf dem Laufenden zu halten.

Zu tun gibt es genug und um das anzupacken bin ich ja schließlich auch Pirat 🙂

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Posted in: Piraten, Politik