Geistiges Eigentum ist gut

Posted on 14. Februar 2010

3



Gestern habe ich ja recht rabiat gegen den Begriff „Copyright“ geranzt. Heute möchte ich versuchen, das ganze noch mal von einem anderen Ausgangspunkt anzugehen. Nämlich vom Begriff des „geistigen Eigentums“ aus, über den sich manche noch viel mehr Aufregen, als ich mich gestern. Dabei ist geistiges Eigentum eigentlich eine tolle Sache.

Der Begriff des geistigen Eigentums ist und war nie unumstritten. Vor allem auch nicht, was inhaltliche Fragen angeht. Doch sind das vor allem Tücken im Detail und der Streit darum, vor welchem geistigen Hintergrund er definiert werden sollte. Und wahrscheinlich kann man ihm zumindest eines vorwerfen: dass er unglücklich gewählt ist. Aber ehrlich gesagt würde mir auch nicht einfach so eine bessere Alternative einfallen. Und er ist mitnichten ein neuer Begriff.

Die Idee geistigen Eigentums ist alt. Doch das ist nicht gleichzusetzen mit „altmodisch“ oder „überholt“. Tatsächlich hat sie nichts von ihrer Wichtigkeit verloren. Vielleicht ist sie sogar wichtiger denn je. Und ich würde sie um nichts in der Welt missen wollen.

Entwickelt und geprägt wurde der Begriff gegen Ende des 18. Jahrhunderts von Naturrechtsphilosophen. Hintergrund war, die Rechte kreativ Schaffender an ihrem eigenen Werk besser definieren und in Folge dessen auch besser durchsetzen zu können. Und dabei zielte man natürlich nicht gegen „Raubkopierende“ Konsumenten, sondern gegen die Verwerter.

Man muss sich die Situation, bevor es so etwas wie Urheberrecht (in welcher Variante auch immer) gab, ganz grob ungefähr so vorstellen: Ein Autor, der ein Buch veröffentlichte verlor ab diesem Zeitpunkt nahezu gänzlich die Kontrolle über sein Werk. Es war automatisch beinahe das, was wir heutzutage als „gemeinfrei“ bezeichnen. So paradiesisch diese Vorstellung manchem erscheinen mag, so problematisch war dieser Zustand für die Kreativen spätestens ab dem Zeitpunkt, als durch die Weiterentwicklung des Buchdrucks Bücher zur Massenware wurden. Was konnte man schon tun gegen Verleger und Drucker (meist beides in einem), die der Ansicht waren, das Werk gehöre, nachdem der Autor einmal (normalerweise nicht sonderlich üppig) bezahlt worden war, allein ihnen und sie allein hätten die Entscheidungsbefugnis, was damit geschieht?

Wohlgemerkt ging es den Verlegern selbst dabei aber auch nicht unbedingt besser. Sie wiederum hatten unter sogenannten Raubdrucken zu leiden, also Kopien der Werke ihres Sortiments, die von anderen Verlegern unters Volk gebracht wurden. Diese hatten dabei unter anderem den Vorteil, den Autor nicht bezahlen zu müssen.

Darin liegen die Anfänge des Urheberrechtes begründet. Im Schutz der Verwerter voreinander und vor allem auch im Schutz der Kreativen vor den Verwertern.

Dabei gab es nicht zuletzt ein Problem: Eigentum konnten die Rechte der Kreativen nicht sein, denn Eigentum bezeichnet die Verfügungsgewalt über materielle Ggegenstände. Ein modernes Äquivalent zu diesem Problem gab es unter anderem z. B. im Zusammenhang mit Strom. Denn wie sollte man das illegale Abzapfen von Strom nennen und definieren, wenn der Strom keine materielle Sache und damit niemandes „Eigentum“ war. Diebstahl konnte es nicht sein, bezeichnet Diebstahl doch eben die widerrechtliche Aneignung eines solchen beweglichen materiellen Gegenstandes. Es musste ein völlig neuer Begriff für den Tatbestand geschaffen werden: „Entziehung elektrischer Energie“, umgangssprachlich „Stromdiebstahl“.

Ein neuer Begriff musste also her, um die Rechte der Kreativen definieren zu können. Und dieser musste natürlich über einen passenden geistigen Unterbau verfügen, sonst wäre er ja eine leere Phrase. Und so kam man eben unter anderem auf die Idee eines „geistigen Eigentums“, das als Naturrecht definiert sein sollte. Ein Recht also, das den Kreativen nicht auf Grund irgendwelcher Konventionen zufällt, sondern quasi von Natur aus zusteht. Als derartiges Recht betrachten und definieren wir zum Beispiel auch die Menschenrechte. Sie werden niemandem zugestanden, sondern stehen von vornherein unumstößlich jedem Menschen durch Geburt, von Natur aus zu.

Dieser Ansatz, geistiges Eigentum zu definieren, ist nicht ganz unumstritten. Manche sahen und sähen gerne einen anderen gedanklichen Unterbau. Andere stören sich an der scheinbaren zumindest begrifflichen Äquivalenz zum tatsächlichen materiellen Eigentum, die einfach schwer bis gar nicht greifbar ist. Dennoch hat sich der Begriff bewährt und diese Kritik ist nicht mit der zu vergleichen, die heute alltäglich daran geübt wird. Diese hat jedoch völlig andere Gründe. Und das hat mit dem zu tun, was ich gestern zum Copyright so schnoddrig hingerotzt habe.

Das Copyright kennt ein geistiges Eigentum in dieser Form nämlich nicht. In der Copyright-Tradition betrachtete man die Rechte der Kreativen eben nicht als unumstößliches und unveräußerliches Naturrecht. Dies wird unter anderem daran deutlich, dass früher (und dieses „früher“ ist noch gar nicht so lange her) Kreative nicht automatisch die Rechte an ihrem eigenen Werk hatten. Das Copyright fiel einem nicht zu, sondern musste erst beantragt werden. Und: man kann auch heute noch vollständig darauf verzichten und selbst sein eigenes Werk für gemeinfrei erklären oder die Rechte einfach komplett verkaufen. Dies ist im Urheberrecht nicht in der Form möglich, weil die Rechte eben auf grundlegend anderer Basis definiert wurden. Sie sind eben „unveräußerlich“ und können nicht verkauft oder aufgegeben werden. Was aber natürlich nicht ausschließt, dass man anderen sehr umfassende Rechte und Freiheiten gewährt.

Noch ein weiteres Symptom für diesen Unterschied ist die Dauer der Schutzfristen. Und das ist vielleicht das einzige, was ich tatsächlich selbst am „geistigen Eigentum“ kritisieren mag. Es kursiert der Mythos, die USA würden immer dann die Regelschutzfristen für Werke verlängern, wenn Micky Maus drohe, in absehbarer Zeit gemeinfrei zu werden. Tatsächlich haben die USA in der Vergangenheit die Schutzfristen mehrfach verlängert, doch geschah dies aus völlig anderen Gründen.

Im Copyright-System waren die Schutzfristen von Beginn an vergleichsweise kurz ausgelegt. Im Urheberrecht vor dem Hintergrund des geistigen Eigentums als Naturrecht waren hingegen zeitweilig sogar mal ewige Schutzfristen im Gespräch, aus denen dann aber eine gewisse Zeit nach dem Tod des Schaffenden wurde (heute: 70 Jahre). Und diese vergleichsweise langen Schutzfristen hinderten die USA lange daran, internationalen Abkommen zum Urheberrecht beizutreten. Nur zögerlich und widerwillig passte man schrittweise die Schutzfristen des Copyrights den gerade üblichen Fristen des Urheberrechts an, um kompatibel zu sein.

Man sieht also, dass Copyright und Urheberrecht grundlegend verschiedene Systeme sind. Und das nicht zuletzt deshalb, weil letzteres auf einem Begriff und einer Vorstellung basiert, die ersteres in der Form gar nicht kennt. Und da beginnt das aktuell schwerwiegendste Problem mit dem Begriff des geistigen Eigentums.

Wenn uns dieser Begriff um die Ohren gehauen wird, dann in der Regel aus der Copyright-Tradition heraus und mit gänzlich anderer Bedeutung. Wenn eine Firma wie Microsoft sagt, jemand verletze ihr gestiges Eigentum, ist das Unsinn. Nicht, weil der Begriff des geistigen Eigentums an sich unsinnig ist, sondern weil einer Firma eben ein Naturrecht wie geistiges Eigentum genauso wenig zufällt, wie das Naturrecht auf Leben. Und im Gegensatz zu dem, was US-Firmen, von Verlagen über Musik- und Filmverwerter bis hin zu Softwareschmieden, uns einreden wollen, kann man geistiges Eigentum eben auch nicht erwerben oder verkaufen.

Der Begriff wird einfach „falsch“ und pervertiert gebraucht, was ein vergleichsweise geringes Problem wäre, hätte man hierzulande nicht damit begonnen, das nachzumachen. Das führt zu weiteren Missverständnissen und am Ende dann auch zu Äußerungen wie „Geistiges Eigentum ist Schwachsinn!“.

Nein, es ist eben kein Schwachsinn. Es ist eine wunderbare und wertvolle Sache.

Die Debatten ums Urheberrecht werden vom Begriff des geistigen Eigentums dominiert. Leider in seiner pervertierten Bedeutung und mit dem falschen Hintergrund versehen. Ich betrachte es als Teil unserer Aufgabe, das gerade zu rücken. Und wenn wir das geschafft haben, dann lassen sich die verbleibenden Probleme wesentlich einfacher angehen.

Advertisements
Posted in: Urheberrecht