1. Landesparteitag NRW 2010

Posted on 25. Januar 2010

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Jetzt hätte ich fast geschrieben, dies hier solle ein Rückblick auf den ersten Landesparteitag der NRW-Piraten 2010 sein. Aber das geht ja gar nicht. Denn tatsächlich ist die Versammlung gar nicht beendet. Sie wurde „nur“ vertagt. Und nächste Woche geht es weiter. Doch alles der Reihe nach.

Die NRW-Piraten haben sich also zur ersten Mitgliederversammlung 2010 getroffen. Wie auch die letzte Versammlung 2009 fand diese in Gelsenkirchen statt. Wir hatten ein gewaltiges Programm vor uns, von dem recht früh klar war, so viel sei vorweggenommen, dass wir es, wenn überhaupt nur sehr schwer bewältigen konnten. Aber geschafft haben wir einiges.

Zunächst einmal haben wir einen neuen Vorstand mit dem ich recht zufrieden bin. Mit Birgit Rydlewski als erster Vorsitzenden und Ralf Gloerfeld als zweitem Vorsitzenden haben wir eine sehr gute Spitze. Beide haben in verschiedenen Bereichen der Partei schon einiges geleistet und haben mein volles Vertrauen, dass sie dies auch in ihren neuen Ämtern fortsetzen können und werden.

Richard Klees wurde mit Recht im Amt des politischen Geschäftsführers bestätigt. Er leistet eine gewaltige und hervorragende Arbeit nicht nur in seinem Amt, sondern auch als Versammlungsleiter nicht nur dieser Landesmitgliederversammlung. So war denn auch die einzig „wichtige“ Frage, die man ihm stellen konnte „Richard, warum bist Du eigentlich so eine verdammt coole Sau?“ (Antwort: „Genügend Schlaf, gesunde Ernährung und Konsum von ausreichend informativen Medien“). Nicht unerwähnt soll bleiben (so viel Nerdigkeit und Netzaffinität sei mir verziehen), dass Richard auch bewiesen hat, dass er es sogar mit Chuck Norris aufnehmen kann. Zwei Scherzbolde hatten ihre Stimmzettel um Chuck Norris ergänzt und diesem ihre Stimme gegeben. Richard blieb jedoch mit eindeutigen 187 Stimmen Sieger vor Chuck.

Skurril war die Wahl des Schatzmeisters. Von den drei angetretenen Kandidaten (darunter der bisherige Schatzmeister Ulrich Schuhmacher) wollten zwei eigentlich gar nicht gewählt werden, sondern nur den dritten Kandidaten Dennis Westermann empfehlen, der mit entsprechend eindeutiger Mehrheit gewählt wurde und mit dem wir es, so denke ich, ganz gut getroffen haben.

Doch neben (bzw. vor) diesen Wahlen zu den genannten und weiteren Ämtern, haben wir auch am Wahlprogramm gearbeitet. Abgearbeitet wurden dabei die Programmpunkte Bildung, Wirtschaft und Finanzen, Medienpolitik, Innenpolitik, Umwelt, Open Access und Verbraucherschutz. Dabei bin ich mit den bisherigen Ergebnissen recht zufrieden. Es gibt zwar auch vereinzelt Punkte, die mir (zumindest in der beschlossenen Form) nicht zusagen, aber so etwas bleibt nicht aus. Das sind aber auch Ausnahmen und das beschlossene ist alles in allem sehr piratig.

Doch, und das ist das Manko dieser Veranstaltung, das war erst ungefähr die Hälfte des Programms. Viele Punkte stehen noch aus. Und auch eine größere Zahl Satzungsänderungsanträge wartet noch auf Abstimmung. Es gibt verschiedene Gründe, die zu diesem Defizit führten, doch keinen davon betrachte ich als wirklich schwerwiegend. Wir hätten eine ganze Menge mehr schaffen können, aber es ist ja auch nicht so, dass wir die zwei Tage auf der faulen Haut gelegen hätten. Ein Blick ins Protokoll kann jedem Zweifler vor Augen führen, dass wir tatsächlich eine beachtliche Menge geschafft haben. Natürlich kann man an so mancher Stelle sicher noch einiges straffen. Aber das bekommen wir auch noch hin. Wichtig ist jetzt erstmal, wann und wie es weitergeht.

Und damit kommen wir wieder zu meiner Einleitung. Die Versammlung wurde nicht beendet, sondern um eine Woche vertagt. Weitergehen soll es am 31. Januar in Wuppertal. Dort soll der Rest des Programmes beschlossen werden, welches dann auf einem neuen Parteitag in einigen Wochen bestätigt werden soll, zu dem wir uns dann auch unter anderem noch die Satzungsänderungen vornehmen.

Aber wir wären ja keine Piraten, wenn es um diese Vertagung nicht noch einiges Trara gäbe und einige da Diskussionsbedarf sähen. Aber dazu sei gesagt: genießt es. Etwas derartiges und vor allem auch in solcher Offenheit werdet ihr bei keiner anderen Partei erleben. Was auch immer da einige zu diskutieren wünschen und was auch immer nun möglicherweise gegen die Vertagung spricht: es wird eine Lösung geben und sie wird mehrheitsfähig und rechtens sein. Und wir werden auch das Programm noch rechtzeitig auf die Beine bekommen.

Und wenn ein schwer zu überzeugender Kritiker meint „Andere Parteien hätten das in einem Anlauf und ohne viel Tamtam geschafft.“ erwidere ich: Das mag sein. Aber bei diesen Parteien hättest Du nicht einmal Abstimmen dürfen. Womöglich hätten die Dich selbst als Mitglied bei deren Versammlungen und Delegiertenkonferenzen nicht mal (zumindest nicht stimmberechtigt) reingelassen. Nein danke, da bin ich lieber Pirat und schlage mich mit sowas rum. Und damit stehe ich sicher nicht alleine da.

Weitere Artikel von Hagener Piraten zu diesem Parteitag sind bei Max und Frank zu finden. Beide haben auch sehr eifrig fotografiert und die Bilder ins Netz gestellt.

Nachtrag:

Frank hat mittlerweile auch seinen Bericht zum zweiten Tag fertig:

http://www.sanktleibowitz.org/2010/01/tag-2-auf-dem-parteitag-nrw.html

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