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Ein Piratenblog aus NRW
Browsing All Posts filed under »Politik«
Wie es im Hagener Stadtrat zugeht – Von Bürgerunmut, GO-Anträgen und dem großen Ärgernis Sozialticket
Eines vorweg: Ich habe mit Kommunalpolitik eigentlich nicht viel am Hut. Das haben andere Hagener Piraten wesentlich besser drauf und die sind da auch eine ganze Ecke besser informiert, als ich. Dennoch tat ich, was ich eigentlich schon längst mal hätte tun müssen, und besuchte die Sitzung des Hagener Stadtrates am vergangenen Donnerstag. Hauptsächlich, um […]
Zur Kritik an Herrn Röslers Doktorarbeit
Mai 19, 2011
Seit ca. einer Woche geistert eine Meldung durchs Netz, der zufolge es einen weiteren unrechtmäßig erworbenen Doktorgrad eines prominenten Politikers gibt. Kein geringerer als der frisch gekürte FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler soll einen Doktor vor dem Namen tragen, der gar keiner ist. Zwar soll Herr Rösler nicht abgeschrieben haben, doch sei seine Doktorarbeit irritierend […]
Nach links gehen, um rechts raus zu kommen
April 27, 2011
Ich habe ja so meine Schwierigkeiten mit diesem unsinnigen Links-Rechts-Spektrum und gerade auch mit der ziemlich weit verbreiteten Ansicht „Je rechter desto böse und je linker desto besserererer.“. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die beiden Seiten spätestens in ihren extremen und extremistischen Formen für mich ununterscheidbar sind. Vielleicht ist das ja eine Art Farbenblindheit, […]
Buchpreisbindung
September 7, 2010
Das Liquid Feedback wächst und gedeiht. Über 3000 Teilnehmer hat es schon und es quillt geradezu über vor Initiativen. Es ist schwer einen Überblick zu behalten, aber wenn die Buchpreisbindung Thema wird, erregt das ganz besonders meine Aufmerksamkeit und weckt ein gewisses Mitteilungsbedürfnis. Ich erlebe immer wieder, dass Menschen nicht wissen (oder sich zumindest nicht […]
Initiativen zum Gleichheitsartikel des Grundgesetzes
August 16, 2010
Es gibt schon seit geraumer Zeit, natürlich auch jenseits der Piraten, Bestrebungen, den Artikel 3 Abstatz 3 des Grundgesetzes zu erweitern. Damit jetzt niemand nachschlagen muss, was da drinsteht: (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt […]
Robin-Hood-Steuer
August 15, 2010
Zu den ersten im Liquid-Feedback-System eingereichten Initiativen gehört eine, die sich in ihrer ursprünglichen kurzen Fassung auch in der NRW-Instanz finden ließ und die ein gutes Maß an Aufmerksamkeit verdient. In der aktuellen Fassung lautet der Text der Initiative: Die Piraten der Piratenpartei Deutschland unterstützen die Kampagne zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer („Robin-Hood-Steuer“). Eine solche Steuer […]
Homöopathie-Petition beim Bundestag
Juli 27, 2010
Beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gibt es nun auch eine öffentliche ePetition zur Homöopathie: ————— Petition: Gesetzliche Krankenversicherung – Leistungen – – Streichung der Homöopathie aus dem Leistungskatalog vom 13.07.2010 Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Homöopathie aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen gestrichen wird. Die Streichung soll so lange fortbestehen, […]
Zur jüngsten Merkwürdigkeit Frau Merkels
Juli 21, 2010
Das Internet ist eine tolle Sache. Gerade auch, was die Verbreitung von Informationen und Nachrichten angeht. Nie ging dies schneller und nachhaltiger, als im und mit dem Internet. Es hat den „klassischen“ Medien wie Zeitungen oder dem etwas schnelleren Rundfunk gegenüber so manches mal einen Vorsprung nicht von Stunden, sondern gar von Tagen. Ideale Vorrausssetzungen, […]
ACTA – Offener Brief der Piratenpartei an EU-Komission und Bundesregierung
Juli 21, 2010
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), seit über zwei Jahren im geheimen verhandelt, ist eines der negativsten Beispiele, wie Politik aktuell aussehen kann. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird hier zugunsten einseitiger Interessen an Freiheiten, Netzneutralität, Patentrecht und Urheberrecht geschraubt. Dies und vor allem die Intransparenz, mit der dies geschieht, kann und will die Piratenpartei nicht mehr […]
Homöopathie VI – Klarmachen zum Ändern
Juli 16, 2010
Im Laufe dieser Reihe ging es um viele Dinge. Darum, was Homöopathie ist und wie sie wirken soll. Darum, dass sie nicht hält, was sie verspricht und was von den scheinbaren Argumenten für die Homöopathie zu halten ist. Und auch darum, warum es durchaus sehr problematische Aspekte der Homöopathie gibt. Jetzt zum Schluss gilt es, […]
Ich bei identi.ca
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Piratenleben 
Oktober 8, 2011
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